Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Allgemeines, Geltungsbereich
1.1 .
Die nachstehenden Bedingungen gelten für alle Angebote, Lieferungen und Leistungen der Fa. H&C Kaffeestudio, Inhaber: Herbert Dorian Jurka Serak, auf der Internetplattform http://www.jurameister.de. Die Wirkung etwaiger Allgemeiner Geschäftsbedingungen des Kunden ist ausdrücklich ausgeschlossen, soweit nicht anderes vereinbart wird.
1.2 .
Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind Personen, die für überwiegend private Zwecke kaufen. Unternehmer sind Personen, die ganz oder zu einem nicht überwiegenden Teil zu gewerblichen Zwecken kaufen.
§ 2 Angebote, Auftragsbestätigung, Zustandekommen des Vertrages
2.1 .
Ihre Bestellung über unseren Internet-Shop oder über die ins Internet gestellten sonstigen Angebotsseiten unseres Unternehmens (außer bei „eBay“) stellt jeweils ein Angebot an uns zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Ein Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn wir Ihre Bestellung, z.B. durch die Übersendung unserer Rechnung, als angenommen bestätigen oder ihr durch Übersendung der Ware nachkommen. Nach Ablauf von 5 Kalendertagen, gerechnet ab dem Tage, der dem Zugangstag des Kundenangebotes bei uns folgt, ist der Kunde an sein Angebot nicht mehr gebunden, wenn sein Angebot bis dahin nicht von uns angenommen worden ist.
2.2.
Der Kunde kann sich auf der Web-Seite für die Nutzung des Web-Shops unter Angabe von Name und Adresse, Rechnungs- und Lieferanschrift mit seiner E-Mail-Adresse und einem zu wählenden Passwort registrieren lassen. Unter Angabe der E-Mail-Adresse und des Passwortes hat der Kunde Zugang zum Web-Shop und kann in dort Waren bestellen
2.3.
Der Kunde kann aus dem Sortiment des Anbieters Waren auswählen und diese über den Button „In den Warenkorb“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Vor der Einleitung der Bestellabwicklung durch anklicken des Buttons „Zur Kasse“ hat der Kunde auf einer Übersichtsseite die Möglichkeit, die Richtigkeit seiner Bestellung zu prüfen und durch Veränderung der Menge bzw. Aktivierung des Kästchens „Entfernen“ und klicken des Links „Aktualisieren“ die Möglichkeit, die bestellten Waren zu bearbeiten. Seine Adressangaben kann der Kunde verändern, wenn er den Button „Kasse“ anklickt und den Button „Bearbeiten“ anklickt oder eine alternative hinterlegte Adresse aus dem aufrufbaren Adressbuch auswählt. Die Zahlungsart kann der Kunde im Bestellvorgang unter der Rubrik „Zahlungsweise“ bestimmen. Adressangaben und Zahlungsweise können nochmals innerhalb einer nachgeschalteten Bestätigungsseite durch anklicken des jeweiligen Buttons „Bearbeiten“ verändert werden.
2.5.
Der Vertragstext wird vom Verkäufer nicht gespeichert und kann nach Abschluss des Bestellvorgangs nicht mehr abgerufen werden. Der Kunde kann die Bestelldaten aber unmittelbar vor dem Abschicken ausdrucken und erhält nach der Bestellung eine E-Mail, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird. Hat der Kunde bei seinem Kauf ein Passwort hinterlegt und so ein Kundenkonto angelegt, kann er seine Bestellhistorie durch Anmeldung und anklicken des Buttons „Ihr Konto“ einsehen und seine hinterlegten Kundendaten für künftige Bestellungen verändern.
2.6.
Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm angegebene E-Mail-Adresse korrekt ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können. Beim Einsatz von SPAM-Filtern ist sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten Mails zugestellt werden können.
§ 3 Preise
Alle Preise verstehen sich in Euro und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer und verstehen sich zuzüglich Versand- und Verpackungskosten.
§ 4 Lieferung
4.1.
Die Lieferung erfolgt durch Sendung der Ware ab Lager an die vom Kunden mitgeteilte Adresse.
4.2.
Die Lieferung erfolgt gegen die in der Internetbestellung angegebenen Verpackungs- und Versandkosten. Wenn der Kunde eine spezielle Art der Versendung wünscht, bei der höhere Kosten anfallen, so hat er auch diese Mehrkosten zu tragen.
4.3
Befindet sich der Kunde mit der Annahme der Ware in Verzug, hat er die Kosten einer erneuten Anlieferung zu tragen, soweit die erfolglose erste Anlieferung vom Kunden zu vertreten ist und er nicht von seinem Widerrufsrecht Gebrauch gemacht.
4.4.
Teillieferungen, sofern diese zumutbar sind, sowie nachträglich gelieferte Zusatzeinrichtungen werden jeweils gesondert in Rechnung gestellt. Dafür gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
§ 5 Zahlungen
5.1.
Sofern in den Angeboten nichts anderes bestimmt ist, können Sie wie folgt zahlen:
1. Vorauskasse per Überweisung
2. Per Sofortüberweisung
3. Nachnahme
3. Barzahlung bei Selbstabholung
5.2.
Ist Vorauskasse vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig.
5.3.
Im Fall vereinbarter Selbstabholung wird der Kunde per Email darüber informiert, dass die von ihm bestellte Ware zur Abholung bereit steht. Nach Erhalt dieser Email kann der Käufer die Ware nach Absprache mit dem Verkäufer abholen. In diesem Fall werden keine Versandkosten berechnet.
5.4.
Der Kunde ist zur Aufrechnung nur dann berechtigt, wenn die Gegenforderung unbestritten, rechtskräftig festgestellt oder von dem Verkäufer anerkannt ist.
5.5.
Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.
§ 6 Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen für Verbraucher
Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann:
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
H & C Kaffeestudio
Herbert Dorian Jurka Serak
Frankfurter str. 652
51145 Porz / Eil
Fax.: 02203 / 9800476
e-Mail: service@jurameister.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
§ 7 Kosten der Rücksendung bei Widerruf
Im Falle des Widerrufs nach § 6 hat der Kunde die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widderrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat.
§ 8 Gewährleistung
Es gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
§ 9 Datenschutz
9.1.
Personenbezogene Daten werden nur erhoben, wenn der Kunde diese dem Verkäufer zur Vertragsabwicklung mitteilt. Die mitgeteilten personenbezogenen Daten werden zur Vertragsabwicklung sowie zur Bearbeitung der Anfragen des Kunden genutzt.
9.2.
Die personenbezogenen Daten des Kunden werden im Rahmen der Vertragsabwicklung an das mit der Lieferung beauftragte Transportunternehmen weitergegeben, soweit dies zur Lieferung der Ware erforderlich ist. Nach vollständiger Abwicklung des Vertrages werden die Daten des Kunden im Rahmen der gesetzlichen Verpflichtung gelöscht. .Der Kunde hat ein Recht auf unentgeltliche Auskunft über seine gespeicherten Daten sowie ggfs. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten.
§ 10 Sonstiges
Sollten eine oder mehrere der vorstehenden Bedingungen unwirksam sein oder werden oder eine Lücke enthalten, bleiben die übrigen Bedingungen hiervon unberührt. Alleiniger Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis sowie über seine Wirksamkeit ist, wenn Sie Vollkaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich rechtliches Sondervermögen sind oder Ihren Sitz im Ausland haben, Bonn . Für dieses Vertragsverhältnis gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung des UN-Kaufrechts für den internationalen Kauf von Waren ist ausdrücklich ausgeschlossen. Vertragssprache ist deutsch.